Zitate von Friedrich August von Hayek:
Unbeschränkte Demokratie
"Die heute praktizierte Form der Demokratie ist zunehmend ein Synonym für den Prozeß des Stimmenkaufs und für das Schmieren und Belohnen von unlauteren Sonderinteressen, ein Auktionssystem, in dem alle paar Jahre die Macht der Gesetzgebung denen anvertraut wird, die ihren Gefolgsleuten die größten Sondervorteile versprechen, ein durch das Erpressungs- und Korruptionssystem der Politik hervorgebrachtes System mit einer einzigen allmächtigen Versammlung, mit dem Wortfetisch Demokratie belegt."
(Recht, Gesetzgebung und Freiheit, Bd. 1, München 1980)
Zum Geld
"Wir werden niemals Inflation verhindern können, solange wir der Regierung nicht das Monopol der Geldausgabe wegnehmen. Regierungen haben uns niemals gutes Geld gegeben, ja die Begründung für das Geldausgabemonopol der Regierungen war noch nicht einmal die, sie würden uns gutes Geld geben, sondern immer nur die, sie bräuchten es zu Finanzierungszwecken. Das Ergebnis war, daß wir zweitausend Jahre lang ein Monopol hatten, das niemand in Frage gestellt hat. Wenn wir also eine freie Gesellschaft erhalten wollen, müssen wir die Demokratie neu gestalten und der Regierung das Geldausgabe-Monopol nehmen."
(Interviewfilm "Inside the Hayek-Equation", World Research INC, San Diego, Cal. 1979, frei übersetzt von Roland Baader)
Es tut immer wieder gut, mal einige Ideen bei klugen Köpfen nachzulesen. Zum Beispiel diese beiden.
Das Dumme ist nur, dass solche grundlegenden Fragen nur wenige interessieren und dass diejenigen, die davon betroffen sind, schon gar nicht darauf zurückkommen. Und ganz besonders schlecht ist es, dass wir hier keine wirklich liberale Partei von Gewicht mehr haben, aber nichts Dringenderes bräuchten.
Es ist schon erstaunlich, wozu kleine Nager, Insekten (braunfleckige Beissschrecken, Juchtenkäfer usw.) Fledermäuse und andere Kleintiere in der Lage sind.
Sie vermögen kraft ihrer blossen Anwesenheit, erst völlig unscheinbar und von der Bevölkerung nicht wahrgenommen, durch das Auffinden besorgter Zeitgenossen, gigantische Bauvorhaben zu torpedieren oder die Ausführungspläne in sich zusammensacken zu lassen.
So an vielen Orten bereits geschehen, von Stuttgart 21 bis zum Hochwasserrückhaltebecken in Freiburg-Günterstal. Ich denke, dass es dabei nicht nur um Naturschutz gehen kann, um Rote Listen usw. Es scheinen auch andere Motive mitzuspielen. Zum Beispiel, dass Planungen, die ja im Einzelfall durchaus sinnvoll erscheinen, an genau dieser Stelle verhindert werden können, und dies nicht im Rahmen einer zeitaufwendigen und mühevollen Diskussion über Pro und Kontra, sondern mit dem einzig unanfechtbaren Argument des Artenschutzes. Das erspart auch Plebiszite mit ungewissem Ausgang.
In Freiburg wurde als These eines Verkehrsforums (Umweltaktive wie Verkehrsclub Deutschland, ADFC, Greenpeace, Freiburger Klimabündnis und Verkehrswissenschaftler) bekannt, dass die mitten durch die Stadt führende
B 31, die die einzige wichtige Ost-West-Verbindung in und durch den Schwarzwald darstellt, in eine einspurige Version umgebaut werden soll, damit das Leben in der Stadt wieder attraktiver würde. Auf besagter B 31 gibt es immer wieder Rückstaus, die bis auf die A 5 reichen, die 6 km entfernt ist.
Das kommt mir so vor, als würde man bei einer Durchblutungsstörung raten, eine Hauptschlagader zuzudrücken. Als Beispiel führt man die in einem kleinen Stadtteil von Freiburg gewonnenen Erfahrungen an, durch den niemand hindurchfahren kann.
Ich werde das Gefühl nicht mehr los, dass ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem üblichen Modell der meisten demokratischen Verfassungen und der Höhe der Staatsverschuldung besteht.
In den meisten Ländern, die ich meine, geht man einmal alle vier oder fünf Jahre zur Wahlurne und gibt eine oder zwei Stimmen ab, wobei das letztere schon die schlechtere Variante ist, da damit eine Liste gewählt wird. Das Zustandekommen dieser Liste richtet sich nach parteiinternen Erwägungen, die nichts mit einer Qualifikation oder Wählerpräferenzen zu tun hat. Der Wähler hat jedenfalls keinen Einfluss auf diese Liste.
Gewählt werden in der Regel diejenigen, die mit Unterstützung ihrer Partei die besten Wahlversprechen machen, die anschliessend aber auch straffrei oft umgestossen oder schlicht und einfach unter den Tisch fallen gelassen werden. Wenn diese jedoch umgesetzt werden, dann sind sie in der Regel kostenträchtig, führen zu höheren Ausgaben, während an anderer Stelle (Besitzstand, privilegierte Klientel) nichts eingespart wird.
Nach der Wahl wird der "mündige Bürger" (Titulierung des Wählers in den wenigen Wochen vor der Wahl) in die Unmündigkeit überführt und man schreibt dem Bürger immer mehr vor, was er zu tun und zu lassen hat. Auch dies ist mit höheren Ausgaben verbunden, für das die Politiker genau so wenig aufkommen müssen, wie für die teuren Wahlgeschenke. Das zahlen die Wähler. Sollten die Politiker ebenfalls davon betroffen sein, können sie das durch Gesetze und Privilegien abmildern oder es macht ihnen dank besserer Versorgung wenig aus, was für den Durchschnittswähler jedoch nicht gilt.
Das wirksamste Votum des Wählers, nämlich über die Staatseinnahmen, sprich die Steuern, zu entscheiden, hat der Bürger nie besessen. Sonst könnte er den gewählten Bürgervertretern ja die Ausgaben beschneiden, die kontinuierlich wachsen, sei es durch neue Verordnungen, Gesetze, bürokratische Umtriebe etc.
In der Schweiz z.B., wo die Bürger alleine über die Höhe der Steuern entscheiden und deren Zustimmung bei grösseren Projekten (Investitionen etc.) zwingend ist, haben wir eine viel niedrigere Verschuldung des Staates, egal auf welcher Ebene (Kommune, Kanton, Land). Das nenne ich eine bessere Art des Wirtschaftens, die auch nicht dazu führt, dass die Unvernunft regiert, wie in anderen Ländern befürchtet wurde und wird, die Plebiszite vehement und gebetsmühlenartig ablehnen.
Im Gegenteil. In diesem Land der Eidgenossen wird vor einer plebiszitären Entscheidung das Für und Wider ausführlich und auch in den Medien diskutiert, woran man sich andernorts ein Beispiel nehmen darf. Zum Beispiel bei uns, also in einem Land, das keine Verfassung, aber ein Verfassungsgericht hat.
Hier nun die Fortsetzung des Themas, das angekündigte Interview wurde geführt mit dem Entwicklungsbiologen und Genetiker Dr. Rufus Firefly, Johns Hopkins University, Baltimore.
Interviewer: Dr. Firefly, was brachte Sie als Genetiker dazu, sich mit Politikern zu beschäftigen?
Dr. Firefly: Nun, uns ist, aufgefallen, dass viele Politiker Gemeinsamkeiten haben, die in der Summe betrachtet, kein Zufall sein können. So haben wir bei einer ganzen Reihe von Ihnen, mit deren Einverständnis wohlgemerkt, Gen-Analysen vorgenommen. Die ersten Ergebnisse bereits fielen so aus, dass wir beschlossen haben, weiter zu forschen.
I: Was waren die ersten Ergebnisse?
F: Die Beobachtung von durchschnittlicher Intelligenz, aber vielen äusserst erfolgreichen Karrieren, hoher Parteiloyalität und nur mässig entwickeltem Pflichtgefühl und geringer Empathie findet ihre Ursache tatsächlich in signifikanten Genvariationen.
I: Sind die Untersuchungen repräsentativ? Wieviele Politiker haben Sie untersucht?
F: Wir haben rund 350 Politiker, männlich und weiblich, aus dem In- und Ausland untersucht. Deswegen können wir bis jetzt nur Anhaltspunkte liefern für die weitere Forschung. Ich persönlich bin jedoch überzeugt, dass wir auf der richtigen Spur sind.
I: Können Sie uns mehr über die Abweichungen im Genom sagen?
F: Was uns am meisten überraschte war die Veränderungen in einem Gen, von dem die meisten Forscher annehmen, dass es das Kurzzeitgedächtnis beeinflusst. Es fehlen wichtige proteincodierende Teile, was in der Praxis z.B. dazu führt, dass die untersuchten Probanden sich z.B. nicht mehr an ihre Wahlversprechen erinnern konnten.
I: Gibt es andere Ergebnisse?
F: Ja, wir haben festgestellt, dass eine bestimmte Sequenz auf dem Chromosom nahezu identisch ist mit bestimmten Sequenzen bei der Katze. Dieser Abschnitt reguliert die Eigenwahrnehmung und dabei insbesondere den Gleichgewichtssinn. Katzen sind ja bekanntlich dazu in der Lage, bei einem Fall aus grösserer Höhe immer wieder auf den Füssen zu landen.
I: Was hat das mit Politikern zu tun?
F: Auch bei ihnen ist dieser Gensektor aktiv und vergrössert, wie bei Katzen. Das mag eine Erklärung dafür sein, dass Politiker nach einem Sturz oder bei politischen Niederlagen immer wieder auf die Füsse fallen, sozusagen weich landen.
Fortsetzung folgt.
Unter einigen Evolutionsbiologen wird immer häufiger in Erwägung gezogen, den Homo Politikus als eine eigene Spezies anzuerkennen. Da genetische Untersuchungen äusserst diffizil und langwierig sind, wird mit den ersten Studien, die diese These untermauern, erst im Laufe des Jahres gerechnet. Japanische und US-amerikanische Forscher sowie ein kleines, unabhängiges Forscherteam aus Südfinnland, die sich seit 10 Jahren mit dieser Materie beschäftigen, sind fest davon überzeugt, den Nachweis für ihre Theorie antreten zu können.
Ursache von (auffälligen) Verhaltensänderungen im Genom nachzuweisen, gilt als extrem schwierig. Wenn dies gelingen sollte, könnte man von einem Durchbruch sprechen.
Das Thema ist hochinteressant, ich bleibe in enger Verbindung zu den Forschern und werde in Kürze weitere Informationen veröffentlichen, vielleicht in Form eines Interviews.
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Warren Edward Buffett, der Star-Investor aus Omaha, geht in Deutschland auf Einkaufstour. Er kann sogar alles bar bezahlen, so milliardenschwer ist seine Kasse.
Die erste Firma im Einkaufswägelchen kommt aus Hamburg und ist ein Motorradzubehörhändler. Das klingt jetzt nicht so spannend. Wahrscheinlich denkt er sich, bei zerfallender Infrastruktur im Strassen- und Brückennetz sind Motorräder im Vorteil.
Da er auch ein Händchen für schwierige Investments hat, könnten wir ihm auch gleich unsere Autobahnen anbieten. Vorteil wäre, dass eine vernünftige Mautregelung nicht lange auf sich warten liesse. Weiterer Vorteile: wir könnten den Verkehrsminister, einige Staatssekretäre und Ministerialdirigenten einsparen.
Mögliche Alternativen oder zusätzliche reizvolle Investments:
BER Flughafen
Diese Baustelle - bis jetzt wurden 4,2 Mrd. € investiert -würde ich ihm zutrauen und wir könnten wohl kaum so schnell schauen, wie er fertig würde. Allerdings nur, wenn man die Chinesen bauen lässt, die brauchen für einen International Airport (Shanghai-Erweiterung) kaum 2 Jahre von der Planung bis zum ersten Start. Und wir wären das ungeliebte Ding los. Schenken wäre dabei auch eine Option. Und die Politiker können sich auf die Schulter klopfen.
Karstadt
Karstadt hat bereits Erfahrungen mit US-Investoren, aber nicht mit solchen, die wirklich bereit sind, zu investieren. Herrn Schäuble sollten wir allerdings nicht mit einbeziehen, sonst kommt vielleicht auch hier der Kommentar, der Antragsteller solle erst seine Hausaufgaben machen. Vorteil: in der Bude läuft wieder was und unsere Innenstädte werden wieder schöner.
Stromtrassen
Da kommen wir ohne fremde Hilfe wahrscheinlich auch nicht weiter. Bevor hier die Lichter ausgehen (Filbinger lässt grüssen) und/oder uns die EEG-getunten Strompreise durch die Decke gehen, bräuchten wir einen Experten. Sonst wird das zarte Wirtschaftswachstum wieder eingehen, wie ein Primeltopf an der Nordseite.
