Die Entstehung des deutschen Fahrverbotswahnsinns

Ahnungslose und hochdotierte EU-Parlamentarier und Brüssokraten beschliessen Verordnungen mit fragwürdigen Grenzwerten. Die Automobilindustrie verlegt sich aufs Schummeln, die deutsche Regierung schaut zu bzw. weg, wie man es nimmt, und die Kommunen und Landesämter stellen Messstellen so auf, dass möglichst höhere Werte gemessen werden können (trifft wohl nur auf Deutschland zu). 

Dann lässt man einige Jahre verstreichen, bringt massenhaft Autos in den Verkehr, deren Vorzüge vor allem in höherer Leistung, grösserem Gewicht und Energieverbrauch liegen, anstatt verbrauchs- und schadstoffarme Autos zu zu entwickeln und zu verkaufen. 

Es passiert immer noch nichts, abgesehen davon, dass die französischen Autobauer den US-Markt links liegen lassen, weil ihnen klar ist, dass die geforderten Emissionswerte im Realbetrieb nicht zu erreichen sind.

Dann wechselt ein hochrangiger Ingenieur aus der Autostadt Detroit zur US-Umweltbehörde und geht der Sache auf den Grund, weil ihm nicht klar ist, wie man (die deutschen Hersteller) die angepriesenen Werte erreichen kann. Der Skandal ist perfekt, wird jedoch heftig dementiert und auf niedrigere Chargen verlagert.

Auf dem Höhepunkt der Katastrophe tritt die Deutsche Umwelthilfe, von EU- und deutschen Steuergeldern gepampert, auf den Plan und verklagt Städte (KBA und Verkehrministerium wussten seit Jahren über die Mauschelpraxis Bescheid), anstatt den Herstellern auf die Pelle zu rücken oder die Ministerien oder Bundesbehörden wegen Untätigkeit und Mitwisserschaft anzugehen.

Davon abgesehen passiert in Berlin immer noch nichts, während Städte wie Stuttgart, Hamburg, München und Frankfurt sich wegen Klagen und Fahrverboten winden.
Die Gerichte werden tätig, schauen sich die (unsinnigen, aber gültigen) Grenzwerte an und verhängen Fahrverbote, was natürlich an Absurdität nicht zu überbieten ist, weil Fahrverbote dazu führen, dass Umwege gefahren werden, die höhere Schadstoffwerte zur Folge haben.

In Berlin kommt es erst dann zu (zaghaften und unausgegorenen) Reaktionen, als die Landtagswahlen in Bayern und Hessen vor der Tür stehen. Eine Lösung ist aber noch immer nicht gefunden.

Dabei wäre sie so einfach, dass sogar ein Achtklässler darauf kommen würde. Sie wäre auch höchst wirksam und würde über den Markt in einigen Jahren funktionieren. Die Kfz.-Steuer wird gestaffelt nach Emissions- und Verbrauchswerten erhoben, und zwar spürbar (in der Industrie funktioniert das mit CO2-Zertifikaten). Beispiel: Steuer für schadstoffarmes Auto mit geringen Verbrauchswerten 500,00 EUR p.a., Auto mit hohen Schadstoffwerten und hohem Verbrauch 5.000,00 EUR, entsprechende Werte dazwischen.

Die Industrie würde sich sehr schnell anpassen und der Umwelt wäre damit gedient und den fragwürdigen Nachrüstungs-Blödsinn könnte man sich ersparen. Und die Autoindustrie würde sich auf Innovation in Verbrauchs- und Emissionswerten konzentrieren, anstatt Motoren für 2,5 Tonner als Massen-PKWs zu züchten.

Warum man z.B. in Freiburg erst eine drohende Klage zum Anlass nimmt, Ampelschaltungen zu optimieren, erschliesst sich mir auch nicht. Die Rotphase an der Ampel an der Kronenbrücke dauert immer noch knapp 35 Sekunden. Das ist genug Zeit, um täglich satte und anhaltende Staus zu erzeugen, die weit bis auf die Autobahn reichen. So kann man der DUH auch in die Hände spielen. Es ist auch genug Zeit, um das dreifache an Radfahrern und Fussgängern zu bewältigen, denen aber auch 15-20 Sekunden reichen würden, danach kommt meistens niemand mehr.

Um diese Regierung beneidet uns sicher niemand.

Debakel in Bayern

Das beste Ergebnis der Landtagswahl in Bayern ist die gestiegene Wahlbeteiligung, sie erhöhte sich gegenüber der letzten Wahl auf 72 % (vorher 63,6 %).

Die ehemaligen Volksparteien repräsentieren nicht mehr das Volk, das inzwischen gemerkt hat, dass ein "Weiter so!" nicht mehr ausreicht. Dass ausgerechnet im reichsten Land die Partei abgestraft wird, die seit knapp 70 Jahren die Regierung stellte, ist bestimmt kein "Vogelschiss". Das wird sich wiederholen in Hessen und es hat sich bei der letzten Bundestagswahl schon angedeutet.

Dass sich CDU/CSU, SPD und Grüne reflexartig und mit der Populismuskeule gegen Kritik wehren, war ebensowenig hilfreich, wie Argumente gegen unkontrollierte Migration als Naziparolen abzutun.

Dabei gerieten andere wichtige Themen, die für das Regierungsversagen stehen, eher in den Hintergrund.

• Energiewende
• Verkehrskonzepte (Dieselgipfel)
• bezahlbarer Wohnraum
• Bildungspolitik
• marode Infrastruktur
• Digitalisierung
• Pflegenotstand
• Rentenpolitik

In diesen Politikfeldern hat die Regierung fast nichts auf den Weg gebracht, was zu Ende gedacht war, manches ist über Abschiebung an Kommissionen nicht hinausgekommen.

Die Energieversorgung ist weniger sicher, volatil, Trassen fehlen, Strompreise steigen und der im Vergleich zu anderen Industrienationen gestiegene CO2-Ausstoss wird bejammert, obwohl z.B. Frankreich und England viel mehr Strom aus Kernenergie erzeugen (ohne CO2). Niemand hat sich bisher dazu geäussert, wieviel Gigawatt Kraftwerkskapazität zusätzlich benötigt wird, wenn nur 25 % der Autos als E-Mobil unterwegs sind und wo diese ihren Strom herbekommen.

Auf der ganzen Welt gibt es nur ein Land, das Dieselfahrzeuge mit einem Fahrverbot belegt, ausgehend von fragwürdig festgelegten Stickoxid-Grenzwerten, von denen, so behaupte ich, die meisten Parlamentarier in Brüssel keine Ahnung hatten. Eine unselige Kumpanei der Regierung mit der Automobilindustrie oder ein konsequent praktiziertes Wegsehen der Politik rächt sich im Lichte bestehender EU-Grenzwerte nun so, dass der Bürger den Schaden hat. Das ist genauso unbegreiflich wie skandalös.

Preisgünstige Mietwohnungen zu bauen interessiert schon lange nicht mehr. Weder den Bund, noch die Länder und die meisten Kommunen und deren Wohnbaugesellschaften. Dabei sind Mittel in ausreichendem Umfang vorhanden (Zuschüsse, zinslose Kredite). Statt dessen werden ständig neue Bauverordnungen erlassen und der Dämmwahn auf die Spitze getrieben.

In der Bildungspolitik wird der Mangel bewirtschaftet, die Länder wetteifern um unbesetzte Lehrerstellen, die Schulabschlüsse werden schlechter und die Wirtschaft beklagt mangelnde Qualifikationen und fehlende Fachkräfte. Viele Schuleinrichtungen sind in denkbar schlechtem Zustand.

Dies gilt auch für Strassen und Brücken, von denen seit langem bekannt ist, wie marode sie sind, ohne dass Abhilfe geschaffen worden wäre. Es sieht so aus, dass hier vieles auch im föderalistisch-bundesstaatlichen Durcheinander liegen bleibt und über deutsche Grossprojekte lacht die Welt.

Bundesmittel für die Digitalisierung werden von Ländern und Kommunen nicht abgerufen, ebenso wenig Zuschüsse für städtische Luftreinhaltungsprogramme. Ein Armutszeugnis. In diesem unseren Land gibt es immer noch weite Teile, die von einem funktionierenden Mobilfunk abgeschnitten sind,
ohne das ernsthaft etwas unternommen wird.

Dass Deutschland abwirtschaftet zeigt sich auch in der Gesundheitspolitik und der Rentenpolitik. Die deutschen Renten sind im Schnitt geringer (OECD-Durchschschnitt 63 % des Nettoeinkommens, in Deutschland sind es 51 %), Laut einer aktuellen Umfrage sind 3/4 der Befragten wenig zufrieden oder unzufrieden mit der Arbeit der Regierung. Von 137 Massnahmen, deren Umsetzung im Koalitionsvertrag festgehalten sind, sind derzeit 5 umgesetzt, 3 sind in Arbeit (Süddeutsche Zeitung vom 15.10.18). Man muss kein Hellseher sein, dass diese Regierung dass Klassenziel nicht erreichen wird, wahrscheinlich wird sie vorher zurücktreten oder dazu gezwungen.

Wahrscheinlich wird nach der Wahl erst einmal gar nichts passieren, da einige Parteien das Ergebnis analysieren müssen. Die CSU behauptet immerhin, dass sie einen klaren Wählerauftrag zur Regierungsbildung erhalten hat. Und die Kanzlerin gibt vor, verstanden zu haben, dass Vertrauen verloren gegangen ist.

Na, dann.

Erdogan der Eroberer

Dass sich niemand gross darüber aufregt, dass die Türkei - noch dazu mit deutschen Panzern und anderem Militärgerät - in Nordsyrien breit macht, die türkische Flagge hisst und Zehntausende von Zivilisten vertreibt oder sie zur Flucht zwingt, wundert doch sehr. 

Inzwischen hat Assad, der dafür allerdings mehrere Wochen brauchte, den Angriff als Invasion bezeichnet. Jetzt, immerhin (seit gestern), zeigen sich auch die USA beunruhigt über die humanitäre Lage in Afrin.

Von der Bundesregierung oder der Kanzlerin hört man so gut wie nichts dazu.

Dass die EU/Brüssel die Türkei auch noch immer mit Millionenbeträgen für Heranführung an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterstützt, scheint auch wenige zu interessieren.

Der UN fällt heute bereits ein, dass der achtzehnmonatige Ausnahmezustand in der Türkei zu einer massiven Beeinträchtigung der Menschenrechte geführt hat. Wahrscheinlich hat die UN das heutige Urteil des EU-Menschengerichtshofs abwarten müssen, weil man sich eine isolierte Stellungnahme nicht zutraute.

Also doch "Weiter so" und dicke Bretter lieber zur Seite legen.

Nachtrag vom 21.3.18

Heute hat die Bundeskanzlerin laut Presseberichten die Vorgänge in Syrien, darunter Afrin und Ost-Ghuta, "aufs Schärfste verurteilt".

21.3.18, 17:50 Uhr:

Frau Nahles hat es inzwischen auch gemerkt, dass da etwas schief läuft.

Frau Wagenknecht will wissen, warum es dann keinen Rüstungsexportstopp gibt udn warum "weitere millionenschwere Finanz- und Kredithilfen weiter an Erdogan fliessen".

Konsequenzen auf Regierungsseite: bisher: keine, Kritik: ja, aber spät.

An die Wand gefahren - das Auto!

Die aktuelle Debatte um die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, die im Grunde nicht überraschend ist, weil die Einhaltung der entsprechenden Rechtskraft besitzenden Normen über Luftreinhaltung seit 2010 gelten, beweist das ein "Weiter so!", wie es die letzten Regierungen es sich zu eigen gemacht haben, nicht mehr funktioniert.

Das Urteil ist zudem eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und die Automobilindustrie, und nicht die erste dieser Art. Was jetzt, wenn man eilfertig versucht, das Urteil umzusetzen, alles noch an Klagen auf uns zukommt (Handwerker, Anwohner usw.), ist noch gar nicht absehbar.

Ob sich die Automobilindustrie sich das letztlich als Erfolg anrechnen lassen kann, die Öffentlichkeit, also Verbraucher und Kunden, Institutionen und Regierungen, Städte und Gemeinden, so lange bewusst und vorsätzlich getäuscht zu haben, ist mehr als fraglich. Neueste Aussagen ihres Verbandes lassen vermuten, dass diese Verursacher es mit Software-Updates bewenden lassen wollen, für die der Kunde wahrscheinlich auch noch zahlen soll.

Das es erst argwöhnischen Behörden in den USA spanisch vorkam, was die deutschen Autobauer in den USA an Verbrauchs- und Abgaswerten vorgaben erreichen zu können, wirft ein ganz schlechtes Bild auf unsere Regierung und die Behörden, insbesondere das Kraftfahrtbundesamt. Dass sich keine Regierung um die EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung scherte, ist ein Skandal und scheint sich nun auf dem Rücken getäuschter und geschädigter Kunden zu rächen.

So wichtig die Reinhaltung der Luft in unseren Städten auch ist, so wenig hat man anscheinend Sinn und Umsetzbarkeit der Richtlinien hinterfragt. Offenbar in der Hoffnung, dass sich alles irgendwie zusammenmischt, was in die Luft geblasen wird. Vielleicht auch in der Hoffnung, der Anteil schadstoffärmer Autos würde die Luft verbessern in Verbindung mit der Erwartung, dass E-Autos sich schneller durchsetzen, für die nicht einmal eine vernünftige Infrastruktur vorhanden ist.

Das erinnert leider bedenklich an die überstürzte Energiewende, für die - absehbar - nicht ausreichend Leitungen geschaffen wurden. Der Anteil der Erneuerbaren steigt und steigt und der Strom wird trotzdem teurer, wovon die wenigstens profitieren, es sei denn, sie haben selbst in diese Technik investiert. Und von Leitungen, die den Strom dahin transportieren, wo er benötigt wird, ist nichts zu sehen.

Zurück zum "Dieselskandal":

So schlecht, wie sie nun gemacht wird, ist die neueste Dieseltechnologie bei weitem nicht und wenn viele nun auf Benziner umsteigen, kommt das nächste Problem um die Ecke. Die meisten Benzinmotoren (Einspritzer zumal) emittieren mehr Russpartikel als Dieselmotoren. Warum weist das Umweltbundesamt - folgenlos für alle Betroffenen und die Regierung - seit 1990 darauf hin, dass auch in Deutschland die realen Schadstoffemissionen höher sind als die Typprüfwerte, die auf dem Rollenprüfstand ermittelt wurden. Damit muss Schluss sein.“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger am 8.10.2015 (hier).

Warum nur vereinzelt von Politikern die Autoindustrie aufgefordert wird, kostenlos nachzurüsten, wo geschwindelt wird, erschliesst sich dem autofahrenden Kunden nicht. Die Regierung steht nicht zum ersten Mal eher auf der Seite der Industrie als sich für den Bürger stark zu machen. Und das ist der eigentliche Skandal.

Da das Urteil des Gerichts, wie alle Urteile, auslegbar ist, ist damit wohl noch nicht alles gesagt. Verhältnissmässig soll vorgegangen werden, das wird jeder wohl anders sehen. Das Urteil ist aber in jedem Fall eine schwere Niederlage für eine untätige Regierung und für unsere Schlüsselindustrie, der die EU-Richtlinien auch bekannt sein dürften.

Typisch ist es auch für unser Land, dass erst mit einem Fahrverbot gedroht werden muss, bevor etwas passiert. Ob aber das Richtige passiert, steht noch dahin, selbst wenn Aussitzexperten und Beschwichtiger wie Alexander Dobrindt nicht mehr im Amt sind.

Jordan B. Peterson: 12 Rules for Life

Jordan B. Peterson, geb. 1962, ist ein kanadischer Psychologieprofessor, der seit 1999 an der Universität von Toronto lehrt. Er hat mehrere hundert Fachartikel und einige Bücher publiziert. Seine Vorträge, Vorlesungen und seine Videos (YouTube) finden eine grosses Echo in Kanada und den USA. Er bezieht sein Wissen auch aus seiner langen Tätigkeit als klinischer Psychologe.

Mit seinem kürzlich erschienenen Buch "12 Rules For Life" ist er zunehmend auch in Europa bekannt geworden. Das Buch befindet sich auf allen Bestsellerlisten auf den obersten Plätzen. 

Jordan Peterson schliesst mit seinem Neune Buch eine grosse Lücke, die seit langer Zeit besteht. Es als typisches Ratgeberbuch zu verzeichnen, wie es viele gibt, wäre zu kurz gegriffen. Es geht um viel mehr. Das Buch ist eine gelungene Synthese vielfältiger Erfahrungen und Errungenschaften in den Bereichen Psychologie, Anthropologie, Biologie, Naturwissenschaften, Politik und Soziologie, die in dieser Form, Prägnanz und Zusammenfassung noch nicht vorlagen. 

Es ist, als ob man den Lebenserfahrungen Generationen unserer Vorfahren zuhört, deren Weisheiten vielleicht nicht gerade modern und auch politisch willkommen sein mögen, eben weil sie zeitlos sind. Viele kennen die Probleme, die Peterson anspricht, aus eigener Erfahrung, können sie jedoch nicht zuordnen oder fühlen sich damit überfordert in der heutigen Zeit, die auch von Globalisierung, politischer Korrektheit und Ideologisierung geprägt ist.

Jordan Peterson führt uns auch zurück auf den gesunden Menschenverstand, gepaart mit der Weisheit unserer Vorfahren. Und da ist einiges konservativ, was natürlich längst vorlaute und unsachliche Kritik hervorgerufen hat, die versucht, Peterson in die rechte Ecke zu schieben, wo er bestimmt nicht hingehört. Es ist eben ideologiefrei, was er postuliert und er begründet dies auch auf eine gelungene Art und Weise. Die Lektüre ist ebenso spannend, wie unterhaltsam und informativ.

Mit seinen Ideen, Anstössen und Vorschlägen, Lebensregeln genannt, könnte er durchaus ein humanistisches Weltbild der Zukunft entwickelt haben. Plötzlich ergibt vieles wieder einen Sinn in unserem Leben. Für viele dürfte es so sein, als hätten sie ihren Kompass wiedergefunden.

Die Zwölf Regeln.

1. Steh aufrecht im Leben. 

2. Behandle dich selbst so wie jemanden, für den du verantwortlich bist. 

3. Befreunde dich mit Menschen, die das beste für DICH wollen. 

4. Vergleiche dich mit dir selbst wie Du warst, nicht mit anderen Menschen von heute. 

5. Lass nicht zu, dass deine Kinder etwas tun, dass du sie nicht mehr magst. 

6. Ordne dein eigenes Haus, bevor du die Welt kritisierst. 

7. Strebe nach Dingen, die Bedeutung haben. 

8. Bleibe wahrhaftig oder versuche wenigstens, nicht zu lügen. 

9. Gehe immer davon aus, dass dein Gesprächspartner etwas weiß, das du nicht weißt. 

10. Sei präzise in deiner Sprache. 

11. Störe Kinder in ihrer Entwicklung nicht, wenn sie etwas im Leben ausprobieren. 

12. Streichele eine Katze, wenn du einer auf der Straße begegnest.

Für mich ist dieses Buch ein grosser Gewinn, ich kann es uneingeschränkt empfehlen, gerade weil es eine Fülle an Erklärungen und  einen wissenschaftlichen Hintergrund bietet, dem zu folgen Spass macht und der hoffen lässt.

Ein Link zu einem Fernsehinterview mit dem Sender Channel 4 (britischer Sender) befindet sich hier. Erstaunlich, wie Peterson trotz der Methoden der Moderatorin Cathy Newman (ständiges Unterbrechen; verkürzte und entstellte Zitate Peterson etc.) ruhig und sachlich bleibt.

Deutschland als Gouvernantenstaat

Zu gut, um nicht verbreitet zu werden. 



Deutschland auf dem Weg zum Gouvernantenstaat und wie Bürger gegängelt und bevormundet werden. Wolfram Weimers neuester Beitrag im "The European".

hier

Klimawandel oder Gehirnerwärmung?

In welchem Umfang der Mensch zur Erderwärmung beigetragen hat und welchen Beitrag unterschiedlichste Faktoren, wie z.B. zyklische Schwankungen der Sonneneinstrahlung, Meeresströmungen und (El Nino/la Nina etc.), (submariner) Vulkanismus, langfristige Klimazyklen, die sich in Jahrzehntausenden bemessen, dazu leisten, wird die Wissenschaft wohl bald herausfinden, wenn ideologische Scheuklappen abgenommen werden und nur noch Tatsachen zählen und keine Prognosen.

Worüber ich mir mehr Sorgen mache, ist die zunehmende Gehirnerwärmung. Damit meine ich den zunehmenden Grad an Dummheit in der Welt, der durch unseriöse Medien, populistische Vereinfachungen einfältige Fortschritts-gläubigkeit und Festhalten an Ideologien noch verstärkt wird. 

Anstatt in Bildung und die Grundversorgung weiter Teile der Menschheit zu investieren, träumen wir davon, einst den Mars oder Exoplaneten besiedeln zu können. Anstatt die Ursachen von Konflikten zu beseitigen oder zu erforschen, wie man sie vermeidet, wird in Panzer, Flugzeuge und Fregatten investiert. Die weltweiten Rüstungsverkäufe betrugen 2016 rd. 1.600 Mrd. €.

Selbst gutgemeinte (?) Entwicklungshilfe von rd. 146 Mrd $ 2016 (Quelle: DAC (Development Assistance Committee der OECD), deren angestrebte Wirkungen in den meisten Fällen bei den Menschen nicht ankommen, sondern Korruption und Misswirtschaft fördern und den Geberländern Aufträge und Einfluss verschaffen, hebt weder den Lebensstandard noch das Bildungsniveau. Im Gegenteil, Abhängigkeiten werden fortgeschrieben oder ausgebaut, was die Flüchtlingsströme sicher nicht reduziert. Ein guter und informativer Beitrag siehe hier: 

Erst Jahrzehnte erfolgreichen Wirkens der Automobilindustrie bringen Politiker dazu, über die Folgen der Emission von Abgasen nachzudenken. Die Strategieabteilungen dieses Industriezweiges, die immer grössere, teurere und leistungsstärkere Autos vom Band rollen lassen, hätten sich genau so gut auf die Entwicklung noch schadstoffärmerer PKWs mit weniger Leistung für den Massenverkehr konzentrieren können.

Erst Jahrzehnte hemmungslosen Konsums, dessen Folgen für die Umwelt niemand bedacht hat, bringen uns dazu, den Verbrauch von Rohstoffen und natürlichen Ressourcen in der Dimension einer Kreislaufwirtschaft zu denken. Gerade noch rechtzeitig angesichts der Vermüllung unserer Meere und Ozeane? Was ist, wenn die fortschreitende Belastung der Umwelt über die Nahrungskette, deren Spitze zu sein wir uns rühmen, längst in unseren Lebensmitteln und damit unseren Organen Eingang gefunden hat, quasi als Trojaner?

Statt dessen beschäftigt man sich lieber mit den wirklich wichtigen Dingen, wie Verschärfung von Brandschutzvorschriften, Glühbirnenverbot, Bananenkrümmung, Verkehrsregelung, politisch gerechter Sprache, gendergerechten Toiletten und damit, Dinge nicht mehr bei ihrem Namen benennen zu dürfen, ohne als Reaktionär oder Rechtspopulist beschimpft zu werden.